Gruppenvereinbarung SPD-Grüne-DiePartei

Am 10. November 2021 stellten Ulrich Räbiger, Rosa Wagner-Kröger, Stephan Lenz, Pascal Kubat und Hamun Hirbod die Gruppenvereinbarung von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI der Presse vor. Mit über 50 gemeinsamen Zielen unter dem Leitthema „soziale und ökologische Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ will die Gruppe in der kommenden Wahlperiode die zukünftige Politik im Rat der Stadt Hildesheim gestalten. Wie schon seit 10 Jahren ist die Nordumgehung nicht Teil der Vereinbarung. Beim Thema Wasserkamp fand man nach mehreren Gesprächen auf Augenhöhe nicht zu einer gemeinsamen Linie. Der Wasserkamp wurde aus dem gemeinsamen Papier ausgeklammert.

Man einigte sich darauf, in den folgenden Diskussionen in Ausschüssen und Rat sachlich aber mit gegenseitigem Respekt über den Wasserkamp zu streiten. Wir GRÜNE bleiben weiterhin bei unserem NEIN zu einer Bebauung des Wasserkamps. Nachdem auch die Mitglieder der SPD über das Gruppenpapier beraten haben, wird es im Dezember 2021 unterzeichnet.
Die Mitgliederversammlung des GRÜNEN Stadtverbands hat der Vereinbarung am 10.11.21 bei einer Enthaltung zugestimmt.

>> zum pdf-Dokument

Teile diesen Inhalt: