Haushaltsrede zum Haushalt 2020

Volker Spieth: Der Zukunftsvertrag prägt den Haushalt – nach wie vor und bis 2023. Und die Entschuldung scheint zu gelingen, trotz neuer finanzieller Herausforderungen z.B. bei Klimaschutz, Kitabetreuung oder Wohnungsnot. Rat und Verwaltung haben 2011 wohl einiges an Vertragsgestaltung richtig gemacht, vor allem, was uns als ‚Grüne‘ besonders wichtig war, eine Konsolidierung ohne sozialen und/oder… Weiterlesen »

„60 Minuten – konkret“: Haushalt 2020

Im Format „60 Minuten konkret“ haben Rosa Wagner-Kroeger und Thomas Kittel über den in der Beratung befindlichen Haushalt informiert. Sie haben aufgezeigt, in welchem Rahmen sogenannte freiwillige Leistungen überhaupt nur getätigt werden können und welche Rahmenbedingungen durch den Zukunftsvertrag gegeben sind. Besonders wichtig war es den beiden, die „Grünen“ Anteile hervorzuheben.