Grüne Fraktion bei Sozialer Stadtführung

09.02.2024 Gemeinsam mit Mitarbeitern und Gästen des Sozialen Mittagstisches Vinzenzpforte der Vinzentinerinnen Hildesheim machten sich Mitglieder der Fraktion auf zu einer Sozialen Stadtführungen. Los ging es am Ottoplatz in der Hildesheimer Nordstadt. Die Führung führte weiter über Bahnhof und Andreaskirche zu unterschiedlichen, sozialen Einrichtungen und Treffpunkten wohnungsloser Menschen und machte ihre Geschichten und Stimmen hörbar. Wir bedanken uns bei Claude, Sven und Udo für die uns gewährten Einblicke in die wichtige Arbeit und die persönlichen Lebensgeschichten.

Jens Schulte-Koch zum Haushalt 2024

18.12.2023 Multiple Krisen in der Welt schlagen letztlich auch auf die kommunalen Finanzen durch. In diesen Zeiten sind Steuererhöhungen das wohl unkreativste und unpopulärste Mittel einer Haushaltskonsolidierung. Die Opposition ist nun überzeugt davon, bessere und vor allem einfache Lösungen gefunden zu haben. Bei genauerer Betrachtung und eingehender Prüfung der vorliegenden Fakten sollte sie aber zu dem Schluss kommen, dass diese unbequemen Entscheidungen unter sorgfältiger Abwägung aller Fakten letztlich alternativlos sind.

Statement (pdf)

Haushaltsrede Volker Spieth

in der Ratssitzung am 18.12.2023 zum Haushalt 2024.

(…)Ja, wir werden auch in den nächsten Jahren wieder konsolidieren müssen: Jetzt kommen – nach zwölfjährigem Sparprozess im Aufwand (v. a. bei freiwilligen Leistungen) erstmals wieder Steuererhöhungen, dann Aufgabenkritik/Digitalisierung und Gespräche (statt Konfrontation) mit dem Landkreis. (…) Was nicht kommen darf, ist ein sozialer oder kultureller Kahlschlag im Ergebnishaushalt bei den freiwilligen Leistungen.

Haushaltsrede (pdf).

Schottergärten auch in Hildesheim eindämmen!

Nachdem kürzlich das Oberverwaltungsgericht Lüneburg klargestellt hat, dass die Bauaufsichtsbehörden gegen sogenannte Schottergärten auch mit einem Bußgeld vorgehen können, erwarten GRÜNE, SPD und PARTEI auch von der Hildesheimer Verwaltung entsprechende Aktivitäten. Eine Übergangszeit von ein, zwei Jahren müsse zwar eingeräumt werden, danach soll die Verwaltung kontrollieren und, wenn nötig, auch sanktionieren.

Wasserkamp-Info-Veranstaltung

Wir geben den Aufruf der BI Wasserkamp zu einer Veranstaltung gern weiter:

„Liebe Grüne Freunde, wir möchten nicht darüber diskutieren, ob der Wasserkamp rechtsgedreht oder linksgedreht bebaut wird, wir möchten, dass er überhaupt nicht bebaut wird. Statt Workshop laden wir zu einer Veranstaltung vor der Heinrich-Engelke-Halle in Itzum ein. Wir würden uns freuen, wenn ihr Zeit habt vorbeizukommen, wir würden uns auch freuen, wenn ihr unseren Aufruf in euren Kreisen weiterverbreiten würdet. Vielen Dank, Kurt Warmbein“

Ulrich Räbiger

Volker Spieth: Zum Haushalt 2023

Rede zum Haushalt am 19.12.22 Stadtrat von Hildesheim

Frau Vorsitzende, Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

Haushalt 23 – eigentlich könnte alles so schön sein, der Zukunftsvertrag Geschichte, die Defizite sind abgebaut bzw. eine Rücklage i.H.v. über 30 Mio.€ konnte erwirtschaftet werden. Aber, nach Corona stecken wir jetzt in der nächsten multiplen Krisenlage (Stichworte: Energiepreisexplosion + steigende Inflation + hohe Flüchtlingszahlen). So liegen wir im Entwurf für 2023 bei einem „planerischen Fehlbetrag“ i.H.v. ca. 11,5 Mio.! 

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Aktion des OV-Hildesheim: „Politik hautnah: Wie geht eigentlich Stadtpolitik?“

 Der OV bietet erneut sein Format „Politik hautnah“ an.
Die nächsten Termine/Themen:

Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | 01.11.2022, 17 Uhr Grünes Büro
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim | 21.11.2022, 17 Uhr Grünes Büro
Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | 17.1.2023, 17 Uhr Grünes Büro

Anmeldung bei Hannes Piening, OV-Vorstand: hannes.piening@gruene-hildesheim.de, Fragen können auch im Fraktionsbüro bei Silke Henning beantwortet werden.
Näheres auch hier: https://www.gruene-hildesheim.de/ueber-uns/ortsverband-hildesheim-stadt/

Bebauung Hindenburgplatz: Stellungnahme

 In unserer Stadt fehlen kleine Wohnungen für Studierende und Senior*innen. Diese sollen auf dem Areal am Hindenburgplatz entstehen. Wir Grüne lehnen die Versiegelung der großen Fläche des Wasserkamps ab, auf der größtenteils Einfamilienhäuser/Doppelhaushälften entstehen werden. Der Anteil des Sozialwohnungsbaus wird hier nur 20 % betragen. Eine wachsende Stadt wie Hildesheim benötigt passende Wohnungen für Studierende und bezahlbaren, menschenwürdigen Wohnraum für Ältere und Geflüchtete.

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Erhöhung des Kulturetats für die Freie Kultur nicht vergessen!

 

Ulrich Räbiger weist darauf hin, dass der Etat für die Freie Kulturszene angesichts des beschlossenen Zuschusses von 1,6 Millionen Euro für das in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindliche Roemer- und Pelizaeus-Museum nicht in den Schatten rücken darf. Dazu hat es im Dezember 2021 einen entsprechenden Ratsbeschluss von SPD/Grüne/Hamun Hirbod gegeben, der von der Verwaltung im Haushaltsentwurf für 2023 umzusetzen ist. Auf diesen Zusammenhang hat die Kulturausschussvorsitzende Rosa Wagner-Kröger in der Ratsdebatte um den Zuschuss für das Roemer- und Pelizaeus-Museum ebenfalls hingewiesen.

>> Kommentar von Ulrich Räbiger zum HiAZ-Artikel von Ralf Neite