Aktion des OV-Hildesheim: „Politik hautnah: Wie geht eigentlich Stadtpolitik?“

 Der OV bietet erneut sein Format „Politik hautnah“ an.
Die nächsten Termine/Themen:

Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | 01.11.2022, 17 Uhr Grünes Büro

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim | 21.11.2022, 17 Uhr Grünes Büro

Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | 17.1.2023, 17 Uhr Grünes Büro

Anmeldung bei Hannes Piening, OV-Vorstand: hannes.piening@gruene-hildesheim.de, Fragen können auch im Fraktionsbüro bei Silke Henning beantwortet werden.

Näheres auch hier: https://www.gruene-hildesheim.de/ueber-uns/ortsverband-hildesheim-stadt/

Bebauung Hindenburgplatz: Stellungnahme

 In unserer Stadt fehlen kleine Wohnungen für Studierende und Senior*innen. Diese sollen auf dem Areal am Hindenburgplatz entstehen. Wir Grüne lehnen die Versiegelung der großen Fläche des Wasserkamps ab, auf der größtenteils Einfamilienhäuser/Doppelhaushälften entstehen werden. Der Anteil des Sozialwohnungsbaus wird hier nur 20 % betragen. Eine wachsende Stadt wie Hildesheim benötigt passende Wohnungen für Studierende und bezahlbaren, menschenwürdigen Wohnraum für Ältere und Geflüchtete.

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Erhöhung des Kulturetats für die Freie Kultur nicht vergessen!

 

Ulrich Räbiger weist darauf hin, dass der Etat für die Freie Kulturszene angesichts des beschlossenen Zuschusses von 1,6 Millionen Euro für das in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindliche Roemer- und Pelizaeus-Museum nicht in den Schatten rücken darf. Dazu hat es im Dezember 2021 einen entsprechenden Ratsbeschluss von SPD/Grüne/Hamun Hirbod gegeben, der von der Verwaltung im Haushaltsentwurf für 2023 umzusetzen ist. Auf diesen Zusammenhang hat die Kulturausschussvorsitzende Rosa Wagner-Kröger in der Ratsdebatte um den Zuschuss für das Roemer- und Pelizaeus-Museum ebenfalls hingewiesen.

>> Kommentar von Ulrich Räbiger zum HiAZ-Artikel von Ralf Neite

Umfrage zum städtebaulichen Entwicklungskonzept

Liebe GRÜNE Mitglieder,

„Hildesheim will Innenstadt retten – aber wie? Bürger sollen mitreden“ unter dieser Überschrift erschien in der Ausgabe der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung am 25.04.2022 ein Artikel. Genauer geht es um die Umsetzung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK). Die Stadt Hildesheim startete eine Umfrage (online oder in Papierform), in der die Hildesheimer Bürger*innen zu ihrer Meinung zum Zustand der Innenstadt befragt werden und Verbesserungsvorschläge machen und/oder positive Stellen aufzeigen können. Die Ergebnisse der Umfrage gehen u. a. in einen Katalog für Projekte ein, die in den nächsten zehn bis 15 Jahren mit Hilfe von Fördermitteln zu einer lebendigeren Innenstadt führen sollen.

Wir möchten bei euch für die Beteiligung an der Umfrage werben. Den Fragebogen findet ihr hier https://s2survey.net/isekhildesheim/.Bisher fordern laut des HiAZ-Artikels viele die Schaffung von mehr Parkplätzen und andere Verbesserungen für den Autoverkehr in der Innenstadt. Mit deiner Beteiligung an der Umfrage kannst du deine Schwerpunkte einbringen.
Eure guten Ideen sind gefragt und für uns politische Entscheidungsträger wichtig, um die Weichen in die richtige Richtung zu stellen.

GRÜNE Grüße
Ulrich Räbiger
(Fraktionsvorsitzender)

Volker Spieth – zum Haushalt 2022

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, erstmal ist erfreulich, der Zukunftsvertrag geht seinem Ende entgegen! Die Defizite wurden abgebaut und inzwischen sogar eine erste Rücklage aufgebaut, und das Ganze ohne sozialen und/oder kulturellen Kahlschlag! Es gilt festzuhalten: Dieser Vertrag war für Hildesheim ein voller Erfolg. Und für die Zukunft sehen die Ergebnisse in der mittelfristigen Finanzplanung ja so schlecht auch nicht aus, trotz Corona. …

>> zur vollständigen Rede von Volker Spieth vom 20.12.21
>> Presseinfo: Änderungsliste zum HH 2022 vom 10.12.21
>> Presseinfo: Gegenfinanzierung HH 2022 vom 10.12.21

„Das Kapitel Grohnde endet jetzt für uns.“

Die TAZ zitiert Ulrich Räbiger aus einer HiAZ-Reportage, die sich mit dem regionalen Widerstand gegen Grohnde und der sogenannten „Schlacht von Grohnde“ im Jahr 1977 befasst. Räbiger betont dort, dass für ihn das Kapitel Grohnde am 31.12.2021 mit dem Beginn des Herunterfahrens endet, aber die Endlagerung, auch des Atommülls aus Grohnde, die Menschen noch mehrere tausend Jahre beschäftigen wird. (https://taz.de/Atomausstieg-wird-real/!5823088&s=Grohnde/) / Teil-Screenshot vom HiAZ-Artikel

In den Folgejahren gab es am Atomkraftwerk Grohnde immer wieder zahlenmäßig große Proteste, so Ostern 2011 (s. Fotos) und zwei Jahre später anlässlich des Fukushima-Jahrestages.

Quandt-Straße erhält Info-Tafel

Anlässlich der Aufstellung einer Infotafel in der Quandtstraße hat Ulrich Räbiger folgendes erklärt:

„Es ist gut, dass öffentlich deutlich wird, dass Quandt eben nicht nur der Mensch ist, der BMW gerettet hat, sondern vom Einsatz von KZ-Häftlingen profitiert hat. Eigentlich hätte der Unternehmer als Kriegsverbrecher angeklagt werden müssen. Doch dies haben die Briten verhindert, weil sie Batterien aus Quandt-Werken in U-Booten eingesetzt haben. Wir GRÜNE haben bereits vor 14 Jahre die Initiative für eine Umbenennung der Straße ergriffen. Diese wurde von der damaligen CDU-SPD-Gruppe blockiert. Wir haben vor fünf Jahren im Ortsrat einen erneuten Versuch zur Umbenennung der Straße gestartet. Mehrere Anlieger haben wegen hoher Folgekosten, die sich aus einer Adressänderung ergeben könnten, dagegen protestiert. Wir haben uns dann damals dem Kompromiss für die Aufstellung einer Infotafel angeschlossen und freuen uns, dass das nun umgesetzt worden ist.“

Foto: H. Stumpe/Kehrwieder

>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 24.11.2021

Gruppenvereinbarung SPD-Grüne-DiePartei

Am 10. November 2021 stellten Ulrich Räbiger, Rosa Wagner-Kröger, Stephan Lenz, Pascal Kubat und Hamun Hirbod die Gruppenvereinbarung von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI der Presse vor. Mit über 50 gemeinsamen Zielen unter dem Leitthema „soziale und ökologische Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ will die Gruppe in der kommenden Wahlperiode die zukünftige Politik im Rat der Stadt Hildesheim gestalten. Wie schon seit 10 Jahren ist die Nordumgehung nicht Teil der Vereinbarung. Beim Thema Wasserkamp fand man nach mehreren Gesprächen auf Augenhöhe nicht zu einer gemeinsamen Linie. Der Wasserkamp wurde aus dem gemeinsamen Papier ausgeklammert.

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