OB in der Fraktion: Kulturhauptstadt 2015

In einer offenen Fraktionssitzung am 11.7. hat der Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer zur Bewerbung der Stadt zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 Stellung bezogen. Fraktion, Parteimitglieder und Mitglieder der Grünen Jugend haben in der gut besuchten Sitzung die Gelegenheit genutzt, um über die Bewerbung der Stadt mit dem Oberbürgermeister ins Gespräch zu kommen.

Der Oberbürgermeister hat die kultur- und soziopolitischen Schwerpunkte und wirtschaftlichen Chancen für Stadt und Landkreis, die mit der Bewerbung gegeben sind, ausführlich dargelegt. Dabei wurde von Volker Spieth auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, besonders unter Berücksichtigung des bis 2022 geltenden Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen, hingewiesen. Ulrich Räbiger hat ein Gespräch mit der Kommunalaufsicht ins Spiel gebracht, mit dem Ziel einer Verbesserung der wirtschaftlichen Risikoabschätzung.

Neben den Hinweisen auf die wirtschaftlichen Risiken wurde von den Teilnehmer*innen gefordert, Nachhaltigkeit besonders ernst zu nehmen. Die Bewerbung um die Kulturhauptstadt dürfe nicht zum Ausdürren der vorhandenen kulturellen Szene führen. Es sei weiterhin sicherzustellen, dass die Belange der Jugendlichen mit großer Ernsthaftigkeit berücksichtigt werden. Ausserdem müsse man der Gefahr widerstehen, die geplante programmatische kulturelle Niedrigschwelligkeit unter dem Druck von Sponsoren für einen spektakulären Eventbetrieb zu opfern. Der beiläufige Hinweis auf viele ungelöste Verkehrsprobleme der Stadt hat deutlich gemacht, dass es nicht einfach sein wird, die Bevölkerung für das große Vorhaben zu gewinnen. Die Entscheidung über eine umzusetzende „Bettensteuer“ und erhöhte Parkgebühren zur Finanzierung der Kulturhauptstadt könnte schnell zu einer politischen Nagelprobe werden.

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