Haushalt mit Schwerpunkt Straßensanierung und sozialer Wohnungsbau verabschiedet

Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Volker Spieth, nannte es „rekordverdächtig“, dass es gelang, die große Anzahl von Änderungsanträgen in kurzer Zeit in die Beschlussvorlage einzuarbeiten. Die mit Straßenbau und sozialem Wohnungsbau gesetzten Schwerpunkte fanden Zustimmung. Die von SPD und Grünen vorgeschlagenen Investitionszuschuss-Töpfe in Höhe von 100.000 € für Kultur und Bildung wurden von der CDU… Weiterlesen »

Bedenken gegen „Stadtgrün“-Konzept

Volker Spieth hat Bedenken gegen die Bewerbung eine Bewerbung für Zuschüsse aus dem Städteförderungsprogramm mit dem Namen „Zukunft Stadtgrün“ geltend gemacht, weil er einen zu hohen Eigenanteil befürchtet. >> Zur Berichterstattung in der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vom 18.8.2017

Hebammen-Befreiung von den Parkgebühren abgelehnt

Eine besondere Regelung für eine besondere Berufsgruppe, wird es in Hildesheim nicht geben. Der Vorstoß, zugunsten der Hebammen von Jörg Bredtschneider vorgetragen, wurde im Rat abgelehnt. >> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeinen vom 14.6.2017

Zweifelhafte Nutzung von Steuermitteln durch die AfD

Über die Art und Weise, wie die AfD Steuermittel für ihre Fraktionsgeschäftsführung verwendet, wundert sich Ulrich Räbiger. >> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 15.6.2017

Kittel: Sozialer Wohnungsbau wird von der Verwaltung vernachlässigt

Thomas Kittel und Ulrich Räbiger bemängeln, dass das Baudezernat keine Liste mit Standorten für den sozialen Wohnungsbau vorlegt, die der zu erwartenden Nachfrage nach Wohnraum auch für Haushalte mit geringem Einkommen gerecht wird. >> dazu die Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 11.2.2017

Rosa Wagner-Kroeger: Erst das Konzept – dann die Bewerbung

Die Vorsitzende des Kulturausschusses, Rosa Wagner-Kroeger, hat sich deutlich dazu bekannt, dass vor einer Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt ein Kulturkonzept vorgelegt werden muss, alles andere sei angesichts der Haushaltslage verantwortungslos. >> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 20.12.2016

Kooperation mit SPD-Fraktion vereinbart

Am Dienstag, den 1.11.2016, haben die Fraktionen von SPD und GRÜNEN eine Kooperationsvereinbarung geschlossen über die Fortführung der guten gemeinsamen Zusammenarbeit aus der letzten Legislaturperiode. Die Fraktionsvorsitzenden, Bernd Lynack von der SPD und Ulrich Räbiger, haben den Beschluss gegenüber der Presse vorgestellt. >> zum Text der Kooperationsvereinbarung >> Siehe dazu die Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine… Weiterlesen »

Haushalt 2016: Schwerpunkte von Rot-Grün

>> siehe dazu die Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 21.1.2016

Einladung zur Podiumsdiskussion: Kulturhauptstadt

Rot-Grün hat zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, um den im Raum stehenden Vorschlag zu erörtern, Hildesheim solle sich um den Titel einer Europäischen Kulturhauptstadt bewerben. >> Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 12.11.2015             >> Bericht auf citytoday vom 11.11.2015 >> Bericht des Kehrwieder vom 15.11.2015

Radverkehr – Vorfahrt in der Sedanallee

Mit der Vorfahrt für Radler ist es doch alles nicht so einfach. Ulrich Räbiger schlägt vor, die Entscheidung noch aufzuschieben, um offene Fragen zu klären: >> Zur Berichterstattung in der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 4.12.2015 Rot-Grün bringt den Vorschlag in den Stadtentwicklungsausschuss ein, dem Radverkehr in der Sedanallee Vorfahrt zu gewähren – dass würde die… Weiterlesen »