Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Volker Spieth, nannte es „rekordverdächtig“, dass es gelang, die große Anzahl von Änderungsanträgen in kurzer Zeit in die Beschlussvorlage einzuarbeiten. Die mit Straßenbau und sozialem…
Was legal ist, ist nicht immer legitim.
Deutliche Kritik an dem von der Sparkasse gewählten Modell zum Abbau von Vollzeitstellen übte als Fraktionsvorsitzender der Grünen Fraktion Ulrich Räbiger – ein Modell, das sich bei der Arbeitslosenversicherung bedient,…
Radkonzept 2018: Große Erwartungen an die Verwaltung
Das vom Fraktionsvorsitzenden Ulli Räbiger angestoßene Radverkehrskonzept liegt der Verwaltung nunmehr vor und soll der Öffentlichkeit im Frühjahr 2018 vorgestellt werden. Die Grünen erwarten, dass es der neuen Stadtbaurätin, Frau…
Sparkasse Hildesheim, Goslar, Peine: Vorruhestandsregelungen durch Griff in die Sozialkasse?
Presseerklärung 27.10.2017 Die durch die Berichterstattung verschiedener Medien bekannt gewordene Mitfinanzierung des Personalabbaus bei der Sparkasse Hildesheim durch die Sozialkassen findet bei der Stadtratsfraktion der GRÜNEN keinerlei Verständnis. Das von…
Bedenken gegen „Stadtgrün“-Konzept
Volker Spieth hat Bedenken gegen die Bewerbung eine Bewerbung für Zuschüsse aus dem Städteförderungsprogramm mit dem Namen „Zukunft Stadtgrün“ geltend gemacht, weil er einen zu hohen Eigenanteil befürchtet.
Integriertes Stadtentwicklungskonzept beraten
Parteiintern wurden am 1.8. die Pläne für die Ausweisung neuer Baugebiete für die Wohnbebauung der Stadt Hildesheim beraten. Die Fachbereichsleiterin für Stadtplanung und Stadtentwicklung, Frau Brouër, hat die Planungsvorhaben der…
Keine Fördergelder von der Bundesregierung für Präventionsarbeit gegen radikalen Islamismus
Der gemeinsame Vorstoß von Grüne und SPD im Rat auf Zuweisung von Fördergelder für die Präventionsarbeit gegen radikalen Islamismus war nicht erfolgreich. Das Bundesfamilienministerium hat eine Förderung des Hildesheimer Projektes…
Hebammen-Befreiung von den Parkgebühren abgelehnt
Eine besondere Regelung für eine besondere Berufsgruppe, wird es in Hildesheim nicht geben. Der Vorstoß, zugunsten der Hebammen von Jörg Bredtschneider vorgetragen, wurde im Rat abgelehnt.
Zweifelhafte Nutzung von Steuermitteln durch die AfD
Über die Art und Weise, wie die AfD Steuermittel für ihre Fraktionsgeschäftsführung verwendet, wundert sich Ulrich Räbiger. Die AfD-Fraktion erhielt Zuschüsse für eine Fraktionsgeschäftsstelle, ohne dass diese erreichbar gewesen ist….
Stickoxide: Anfrage an die Verwaltung
Die Fraktion hat bei der Verwaltung einen Sachstandsbericht zur Stickoxidbelastung/zum Luftreinhalteplan im Stadtgebiet Hildesheim angefordert –>> zum Dokument