Die letzten Jahre prägte der Zukunftsvertrag den Haushalt – jetzt kommt Corona hinzu. Die Entschuldung könnte kippen. Bekannte finanzielle Herausforderungen wie Klimaschutz, Digitalisierung, Kitabetreuung und Wohnraumversorgung treffen auf die Pandemiekosten….
30 Anträge zum Haushalt 2021
Mit 30 eigenen Anträgen gehen die beiden Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD in die Beschlusssitzung des Stadtrats am 21.12.2020. Einige Anträge werden dabei auch von der Linken unterstützt, wie z.B….
Grüne Fraktion fordert mehr Sozialwohnungen in Einumer Baugebiet
Die Grüne Fraktion fordert einen höheren als den sonst üblichen Anteil von 25% Sozialwohnungen in dem neuen Baugebiet von Einum. Weil diese Zielmarke in der Stadt in absehbarer Zeit nicht…
Rot-Grüne Haushaltsklausur – Ergebnisse (Pressemitteilung)
Theaterhaus finanzieren – Radwegemittel nicht kürzen – CO2-Ampeln fürSchulen und Kitas,so lassen sich die wichtigsten Punkte zusammenfassen, auf die sich die Fraktionen von SPDund Bündnis 90/Die Grünen im Hildesheimer Stadtrat…
Räbiger: „Alle nicht nötigen Sitzungen müssen ausfallen!“
Ulrich Räbiger fordert, dass alle nicht nötigen Sitzungen ausfallen müssten. Die übrigen Sitzungen sollen als Videokonferenzen realisiert werden. Nach dem im Rat aufgetretenen Infektionsgeschehen dürfe mit dieser Maßnahme derzeit nicht…
Müllkonzept stößt auf Widerstand
Seit vier Jahren ist in einer städtischen Initiative an einem Müllkonzept gearbeitet worden. Dieses wird nun auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIELINKE dem…
Ratsbeschluss endlich umgesetzt: Klimamanagement startet 2021 in Hildesheim
Der Beschluss des Rates – siehe Beschlussvorlage gemeinsamer Fraktionsantrag von Grünen/SPD/Linken – zur Teilnahme am EuropeanEnergyAwards-Prozess und der Schaffung einer Personalstelle führt nach einem Jahr dazu, dass im Januar 2021…
Grüne Fraktion stellt sich gegen Doppelhaushalt
Die Grüne Fraktion hat sich unter Verweis auf die Ungewissheit über die Steuereinnahmen im nächsten Haushaltsjahr ebenso wie die Fraktionen von CDU, SPD und FDP/Unabhängige gegen die vom Oberbürgermeister angestrebte…
Rede Ulrich Räbiger zu den Klimastreik-Aktionen 25.9.20
>> Youtube-Link zur Rede von Ulrich Räbiger auf dem Wasserkamp am 25.9.2020
Stellungnahme der Grünen und SPD zum an der RBG verteilten Flugblatt
Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und SPD im Rat, Ulrich Räbiger und Bernd Lynack, äußerten sich bestürzt über die „Vermengung von falschen Zahlen, Fehlinformationen und Weglassungen in dem Flugblatt des Elternrates…