Rot-Grüne Haushaltsklausur – Ergebnisse (Pressemitteilung)


Theaterhaus finanzieren – Radwegemittel nicht kürzen – CO2-Ampeln für
Schulen und Kitas,
so lassen sich die wichtigsten Punkte zusammenfassen, auf die sich die Fraktionen von SPD
und Bündnis 90/Die Grünen im Hildesheimer Stadtrat geeinigt haben.
In einem neuen Format, der Corona-Krise geschuldet, trafen sich die Finanzpolitiker und
Fraktionsvorsitzenden der beiden Fraktionen online.
Den ersten wichtigen Schwerpunkt in ihren Haushaltsänderungen bilden die Investitionen in
die Radwege. Hier sah die Verwaltung eine Halbierung der Mittel vor. Dieser Topf darf nach
Meinung von Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf keinen Fall gekürzt werden. Das wäre ein
völlig falsches Signal. Umweltschutz und Klimakrise bleiben auch in Corona-Zeiten ein
wichtiges Thema. Bedingung für eine Verkehrswende ist ein gut ausgebautes Radwegenetz.
Ulrich Räbiger: „Wir verdoppeln den von der Verwaltung vorgesehenen Ansatz um 400.000
Euro auf 800.000 Euro.“ Seit Jahren liegt ein Radwegeplan vor und in der AG Radwege
wurden Prioritäten erarbeitet, diese muss nun kontinuierlich umgesetzt werden.
Die zweite Botschaft an die Hildesheimer Bürgerinnen und Bürger von Bernd Lynack (SPD)
und Ulrich Räbiger (Bündnis 90/Die Grünen) lautet: Für Klassenräume und Gruppenräume in
Kitas werden CO2-Ampeln angeschafft. „Diese Maßnahme zum Schutz unserer Kinder vor
einer Ansteckung in der Schule und der Kita mit dem Corona-Virus ist uns 50.000 Euro
wert“., stellt Bernd Lynack fest. Ulrich Räbiger ergänzt: „Diese Ampeln ermöglichen einen
Blick auf die Luftqualität in den Räumen, die auch für das Lernklima wichtig ist und damit
eine sinnvolle, langfristige Anschaffung darstellt.“
„Und wir werden eine Herzensangelegenheit beider Fraktionen umsetzen: Wir werden das
Theaterhaus erhalten und die hierfür nötigen Mittel im Haushalt bereitstellen. Eine Freie
Kulturszene ohne Theaterhaus kann und will ich mir nicht vorstellen.“, erklärt Ulrich Räbiger.
„Mit einer Aufstockung des Zuschusses soll es dem Theaterhaus möglich gemacht werden
eine Geschäftsführung einzustellen. Nur so können weitere Mittel von Land und Bund
fließen.“, weiß Bernd Lynack. Damit das Theaterhaus auch in den nächsten Jahren planen
kann, wird die Verwaltung darüber hinaus beauftragt eine Zuwendungsvereinbarung zu
erarbeiten.
Hildesheim, 26.11.2020

> Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 27.11.20

> Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 28.11.20

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