Halbzeitbilanz von Grüner und SPD-Fraktion


In einer Halbzeitklausur haben die Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen eine positive Zwischenbilanz ihrer kommunalpolitischen Arbeit gezogen:

„Wir arbeiten an einer Stadt für alle. Alle Menschen sollen sich hier wohlfühlen. Die Verwirklichung von Chancengleichheit ist Grundlage unseres politischen Handelns“, so heißt der erste Satz in der Präambel der Kooperationsvereinbarung.
„Daran haben wir uns gehalten. Resümierend kann deshalb über eine bisher erfolgreiche Politik gesprochen werden“. Da sind sich die beiden Fraktionsvorsitzenden Bernd Lynack (SPD) und Ulrich Räbiger (Bündnis90/Die Grünen) einig. Der 18 Themen umfassende Kooperationskatalog wurde vornehmlich in den Schwerpunktbereichen Natur und Umwelt, Soziales, Wohnen, Kultur und Bildung, umweltfreundliche Verkehre und Finanzen besetzt. Die gesetzten Schwerpunkte konnten inhaltlich mit wichtigen Themen ausgefüllt werden.
„Die erreichten Ziele standen grundsätzlich unter der Vorgabe eines ausgeglichenen Haushaltes“, so Bernd Lynack. Anträge wurden dabei immer unter der Vorgabe einer notwendigen Gegenfinanzierung abgestimmt. „Die meisten der erreichten Ziele gelten als richtungsweisend“, betont Ulrich Räbiger, wie der Erhalt des Schulbiologiezentrums, der Einrichtung der Investitionsfonds für Kultur und Bildung, der Wiedereinstieg in den sozialen Wohnungsbau, die Einführung von Vergaberichtlinien für neue Baugebiete, dem weiteren Ausbau des Radwegenetzes, eine qualifizierte Sozialraumplanung und der Extremismusprävention, um nur einige zu nennen.
Verschiedene Punkte der Kooperationsvereinbarung sind noch in der weiterführenden Umsetzung. Für manche haben sich im Laufe der Zeit naturgemäß Rahmenbedingungen verändert, zudem sind stets neue Ziele und Anforderungen dazu gekommen. Die daraus entstandenen umsetzungsrelevanten Arbeitsaufträge gilt es jetzt zielgerichtet abzuarbeiten.
Auch die zweite Hälfte der Wahlperiode werden die gleichen Themenbereiche vorwiegend die kommunalpolitische Arbeit bestimmen. Als Kernpunkte sind hierbei die Digitalisierung an Schulen, der soziale Wohnungsbau, der Klimaschutz, der weitere Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen, die E-Mobilität und die Umsetzung von Kulturkompass und Kulturentwicklung zu nennen.

>> zum vollständigen Dokument (pdf)

Teile diesen Inhalt: