Haushaltsrede Volker Spieth

in der Ratssitzung am 16.12.2024 zum Haushalt 2025.

„Haushalt 25 – Die finanzielle Situation ist zwar angespannt, aber keineswegs so desolat wie im Jahr 2011 – vor dem Zukunftsvertrag. “ (…) „Die Notwendigkeit eines Haushaltssicherungskonzepts rückt damit erstmal in weite Ferne.“ (…) „Aber es bleibt, zumindest mittelfristig, ein Risikopotential. Zum Beispiel aufgrund des defizitären ÖPNV und einer gegebenenfalls höheren Kreisumlage vor Ort, vor allem aber aufgrund der aktuellen Krisen dieser Welt mit der Folge von Inflation oder schlechter Wirtschaftslage. Aber auch die fehlende Konnexität (Übertragung von Aufgaben Land/Bund ohne finanziellen Ausgleich) schafft Probleme. Und deshalb konsolidieren wir wieder, mit Augenmaß und Nachhaltig und ohne sozialen oder kulturellen Kahlschlag bei den freiwilligen Leistungen…“.

Haushaltsrede (pdf)

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