Rede zum Haushalt am 19.12.22 Stadtrat von Hildesheim Frau Vorsitzende, Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, Haushalt 23 – eigentlich könnte alles so schön sein, der Zukunftsvertrag Geschichte, die Defizite sind abgebaut…
Haushalt
Volker Spieth – zum Haushalt 2022
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, erstmal ist erfreulich, der Zukunftsvertrag geht seinem Ende entgegen! Die Defizite wurden abgebaut und inzwischen sogar eine erste…
Haushaltsrede Volker Spieth
Die letzten Jahre prägte der Zukunftsvertrag den Haushalt – jetzt kommt Corona hinzu. Die Entschuldung könnte kippen. Bekannte finanzielle Herausforderungen wie Klimaschutz, Digitalisierung, Kitabetreuung und Wohnraumversorgung treffen auf die Pandemiekosten….
30 Anträge zum Haushalt 2021
Mit 30 eigenen Anträgen gehen die beiden Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD in die Beschlusssitzung des Stadtrats am 21.12.2020. Einige Anträge werden dabei auch von der Linken unterstützt, wie z.B….
Rot-Grüne Haushaltsklausur – Ergebnisse (Pressemitteilung)
Theaterhaus finanzieren – Radwegemittel nicht kürzen – CO2-Ampeln fürSchulen und Kitas,so lassen sich die wichtigsten Punkte zusammenfassen, auf die sich die Fraktionen von SPDund Bündnis 90/Die Grünen im Hildesheimer Stadtrat…
Grüne Fraktion stellt sich gegen Doppelhaushalt
Die Grüne Fraktion hat sich unter Verweis auf die Ungewissheit über die Steuereinnahmen im nächsten Haushaltsjahr ebenso wie die Fraktionen von CDU, SPD und FDP/Unabhängige gegen die vom Oberbürgermeister angestrebte…
Haushaltsrede zum Haushalt 2020
Volker Spieth: Der Zukunftsvertrag prägt den Haushalt – nach wie vor und bis 2023. Und die Entschuldung scheint zu gelingen, trotz neuer finanzieller Herausforderungen z.B. bei Klimaschutz, Kitabetreuung oder Wohnungsnot….
„60 Minuten – konkret“: Haushalt 2020
Im Format „60 Minuten konkret“ haben Rosa Wagner-Kroeger und Thomas Kittel über den in der Beratung befindlichen Haushalt informiert. Sie haben aufgezeigt, in welchem Rahmen sogenannte freiwillige Leistungen überhaupt nur…
Zum Haushalt 2019: Volker Spieth
… der Zukunftsvertrag prägt den Haushalt – nach wie vor. Und das wird bis 2023 auch so bleiben um das 300 Mio. € Schuldendesaster zu bewältigen – bisher scheint es…
Schwerpunkte im Haushalt 2019 geplant
In Absprachen mit SPD und der LINKEN plant die Grüne Fraktion, im Haushalt für das nächste Jahr Schwerpunkte zu setzen. Die Abstimmung darüber wird im Dezember im Rat erfolgen: >>…