Haushalt

Haushaltsrede Volker Spieth

Die letzten Jahre prägte der Zukunftsvertrag den Haushalt – jetzt kommt Corona hinzu. Die Entschuldung könnte kippen. Bekannte finanzielle Herausforderungen wie Klimaschutz, Digitalisierung, Kitabetreuung und Wohnraumversorgung treffen auf die Pandemiekosten. Und trotzdem, die Stadt hilft (z.B. über Existenzsicherungsfond), aber sie benötigt auch finanzielle Unterstützung! Tatsächlich gibt es einen ersten “Kommunalen Rettungsschirm“ vom Bund über den… Weiterlesen »

30 Anträge zum Haushalt 2021

Mit 30 eigenen Anträgen gehen die beiden Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD in die Beschlusssitzung des Stadtrats am 21.12.2020. Einige Anträge werden dabei auch von der Linken unterstützt, wie z.B. der Versuch, an vier Samstagen die Beförderung mit dem Stadtverkehr umsonst durchführen zu lassen.>> Im Anhang befindet sich die gemeinsame Änderungsliste für den Haushalt 2021… Weiterlesen »

Rot-Grüne Haushaltsklausur – Ergebnisse (Pressemitteilung)

Theaterhaus finanzieren – Radwegemittel nicht kürzen – CO2-Ampeln fürSchulen und Kitas,so lassen sich die wichtigsten Punkte zusammenfassen, auf die sich die Fraktionen von SPDund Bündnis 90/Die Grünen im Hildesheimer Stadtrat geeinigt haben.In einem neuen Format, der Corona-Krise geschuldet, trafen sich die Finanzpolitiker undFraktionsvorsitzenden der beiden Fraktionen online.Den ersten wichtigen Schwerpunkt in ihren Haushaltsänderungen bilden die… Weiterlesen »

Grüne Fraktion stellt sich gegen Doppelhaushalt

Die Grüne Fraktion hat sich unter Verweis auf die Ungewissheit über die Steuereinnahmen im nächsten Haushaltsjahr ebenso wie die Fraktionen von CDU, SPD und FDP/Unabhängige gegen die vom Oberbürgermeister angestrebte Vorlage eines Doppelhaushalts gestellt. >> zur Berichterstattung des Kehrwieder vom 2.10.2020

Haushaltsrede zum Haushalt 2020

Volker Spieth: Der Zukunftsvertrag prägt den Haushalt – nach wie vor und bis 2023. Und die Entschuldung scheint zu gelingen, trotz neuer finanzieller Herausforderungen z.B. bei Klimaschutz, Kitabetreuung oder Wohnungsnot. Rat und Verwaltung haben 2011 wohl einiges an Vertragsgestaltung richtig gemacht, vor allem, was uns als ‚Grüne‘ besonders wichtig war, eine Konsolidierung ohne sozialen und/oder… Weiterlesen »

„60 Minuten – konkret“: Haushalt 2020

Im Format „60 Minuten konkret“ haben Rosa Wagner-Kroeger und Thomas Kittel über den in der Beratung befindlichen Haushalt informiert. Sie haben aufgezeigt, in welchem Rahmen sogenannte freiwillige Leistungen überhaupt nur getätigt werden können und welche Rahmenbedingungen durch den Zukunftsvertrag gegeben sind. Besonders wichtig war es den beiden, die „Grünen“ Anteile hervorzuheben.

Zum Haushalt 2019: Volker Spieth

… der Zukunftsvertrag prägt den Haushalt – nach wie vor. Und das wird bis 2023 auch so bleiben um das 300 Mio. € Schuldendesaster zu bewältigen – bisher scheint es zu gelingen, trotz neuer finanzieller Herausforderungen z.B. bei der Kitabetreuung, den Geflüchteten oder der Wohnungsnot… >> zum gesamten Dokument (pdf)

Schwerpunkte im Haushalt 2019 geplant

In Absprachen mit SPD und der LINKEN plant die Grüne Fraktion, im Haushalt für das nächste Jahr Schwerpunkte zu setzen. Die Abstimmung darüber wird im Dezember im Rat erfolgen: >> dazu die Berichterstattung in der Hildesheimer Allgemeine vom 16.11.2018  

Haushalt mit Schwerpunkt Straßensanierung und sozialer Wohnungsbau verabschiedet

Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Volker Spieth, nannte es „rekordverdächtig“, dass es gelang, die große Anzahl von Änderungsanträgen in kurzer Zeit in die Beschlussvorlage einzuarbeiten. Die mit Straßenbau und sozialem Wohnungsbau gesetzten Schwerpunkte fanden Zustimmung. Die von SPD und Grünen vorgeschlagenen Investitionszuschuss-Töpfe in Höhe von 100.000 € für Kultur und Bildung wurden von der CDU… Weiterlesen »