Grüne und Unabhängige schlagen vor, die Umweltproblematik in der Schuhstraße durch eine Einbahnstraßen-Regelung zu entschärfen.
Die Kulturhauptstadt 2025 kann kommen!
Gemeinsam mit SPD, Unabhängigen, Linken und Ratsfrau Julia Zink-Tänzer haben wir der Presse unseren Änderungsantrag zur Kulturhauptstadt 2025 der Presse vorgestellt.
Der größte Unterschied zur Ratsvorlage der Stadtverwaltung ist, dass wir in finanziellen und inhaltlichen Bereichen Konkretisierungen vornehmen.
So gibt es eine Kostenbremse, die sicherstellt, dass wir auch weiterhin den Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen einhalten und die Entschuldung vorantreiben können. Inhaltlich benennen wir Punkte, die in dem zu erarbeitenden Konzept berücksichtigt werden sollen. Hierzu gehören zum Beispiel die Erstellung eines verbindlichen, regionalen Kulturentwicklungsplanes für Stadt und Landkreis und eine Bestandsaufnahme, Entwicklung und Beteiligung der Kultur- und Bildungseinrichtungen, inklusive der Freien Kulturszene.
Alle Änderungen im Detail findet man hier:
https://www.sitzungsdienst-hildesheim.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=5194%0D%0A
Öffentlich diskutiert werden alle Anträge
am Montag, 20.03.17 im Ausschuss für Kultur und Demografie,
am 22.03.17 im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
und im Stadtrat am 03.04.17
>> Antrag von Grünen/SPD/Unabhängigen, Linken und Ratsfrau Zink-Tänzer – Fassung 31.3.2017
Kittel: Sozialer Wohnungsbau wird von der Verwaltung vernachlässigt
Thomas Kittel und Ulrich Räbiger bemängeln, dass das Baudezernat keine Liste mit Standorten für den sozialen Wohnungsbau vorlegt, die der zu erwartenden Nachfrage nach Wohnraum auch für Haushalte mit geringem Einkommen gerecht wird.
Rosa Wagner-Kroeger: Erst das Konzept – dann die Bewerbung
Die Vorsitzende des Kulturausschusses, Rosa Wagner-Kroeger, hat sich deutlich dazu bekannt, dass vor einer Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt ein Kulturkonzept vorgelegt werden muss, alles andere sei angesichts der Haushaltslage verantwortungslos.
Jörg Bredtschneider vom neuen Rat erneut zum Bürgermeister gewählt
In der konstituierenden Sitzung des neuen Rats ist Jörg Bredtschneider erneut zum Bürgermeister gewählt worden.
Auf dem Bild die neue Fraktion von links:
Volker Spieth, Jörg Bredtschneider, Dr. Doris Wendt, Rosa Wagner-Kröger, Ursula Oehlschläger, Thomas Kittel, Silke Hennig (Fraktionsgeschäftsführerin), Ulrich Räbiger.
Kooperation mit SPD-Fraktion vereinbart
Am Dienstag, den 1.11.2016, haben die Fraktionen von SPD und GRÜNEN eine Kooperationsvereinbarung geschlossen über die Fortführung der guten gemeinsamen Zusammenarbeit aus der letzten Legislaturperiode. Die Fraktionsvorsitzenden, Bernd Lynack von der SPD und Ulrich Räbiger, haben den Beschluss gegenüber der Presse vorgestellt.
Spieth: Wohnbauplanung der Stadt am Pferdeanger nicht nachvollziehbar
Angesichts der Tatsache, dass in Hildesheim dringend bezahlbarer Wohnraum gesucht wird, ist die Wohnbauplanung der Stadt am Pferdeanger für Volker Spieth nicht nachvollziehbar.
Ist die Kulturhauptstadt bezahlbar?
Die finanzpolitischen Experten von Grünen und SPD haben sich zur Bezahlbarkeit einer Bewerbung der Stadt Hildesheim um den Titel einer europäischen Kulturhauptstadt geäußert. Mit ihrer Einschätzung möchten sie die „Euphoriebremse“ betätigen.
Räbiger: Das „Aus“ für Nordumgehung schafft Platz für andere Lösungen!
Ulrich Räbiger vermutet, dass das Thema „Nordumgehung“ durch ist. Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat für die Nordumgehung keinen vordringlichen Bedarf beim Bund angemeldet. Damit können nunmehr andere Lösungen voran getrieben werden.
Unterstützung für Aktivitäten des NABU
Damit Mauersegler nicht ein Opfer von energetischer Haussanierung werden, hat der NABU vorgeschlagen, bei diesen Arbeiten sogleich Nistkästchen aufzuhängen. Ulrich Räbiger hat sich diesen Forderungen angeschlossen und gleichzeitig angeregt, dass man sicher auch Dachdecker-Betriebe für diese Maßnahme gewinnen könne.