Die Vorsitzende des Kulturausschusses, Rosa Wagner-Kroeger, hat sich deutlich dazu bekannt, dass vor einer Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt ein Kulturkonzept vorgelegt werden muss, alles andere sei angesichts der Haushaltslage verantwortungslos.
In der konstituierenden Sitzung des neuen Rats ist Jörg Bredtschneider erneut zum Bürgermeister gewählt worden.
Auf dem Bild die neue Fraktion von links:
Volker Spieth, Jörg Bredtschneider, Dr. Doris Wendt, Rosa Wagner-Kröger, Ursula Oehlschläger, Thomas Kittel, Silke Hennig (Fraktionsgeschäftsführerin), Ulrich Räbiger.
Am Dienstag, den 1.11.2016, haben die Fraktionen von SPD und GRÜNEN eine Kooperationsvereinbarung geschlossen über die Fortführung der guten gemeinsamen Zusammenarbeit aus der letzten Legislaturperiode. Die Fraktionsvorsitzenden, Bernd Lynack von der SPD und Ulrich Räbiger, haben den Beschluss gegenüber der Presse vorgestellt.
Angesichts der Tatsache, dass in Hildesheim dringend bezahlbarer Wohnraum gesucht wird, ist die Wohnbauplanung der Stadt am Pferdeanger für Volker Spieth nicht nachvollziehbar.
Die finanzpolitischen Experten von Grünen und SPD haben sich zur Bezahlbarkeit einer Bewerbung der Stadt Hildesheim um den Titel einer europäischen Kulturhauptstadt geäußert. Mit ihrer Einschätzung möchten sie die „Euphoriebremse“ betätigen.
Ulrich Räbiger vermutet, dass das Thema „Nordumgehung“ durch ist. Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat für die Nordumgehung keinen vordringlichen Bedarf beim Bund angemeldet. Damit können nunmehr andere Lösungen voran getrieben werden.
Damit Mauersegler nicht ein Opfer von energetischer Haussanierung werden, hat der NABU vorgeschlagen, bei diesen Arbeiten sogleich Nistkästchen aufzuhängen. Ulrich Räbiger hat sich diesen Forderungen angeschlossen und gleichzeitig angeregt, dass man sicher auch Dachdecker-Betriebe für diese Maßnahme gewinnen könne.
Jörg Bredtschneider hat besonders mit Blick auf den Ortsteil Alt-Itzum angemahnt, notwendige Vorkehrungen für einen ausreichenden Hochwasserschutz zügig umzusetzen. Er hat desweiteren angefragt, ob es Notfall überhaupt Evakuierungspläne gebe.
Es muss unbedingt Klarheit geschaffen werden, so Ulrich Räbiger, es bedarf einer klaren Perspektive bei diesem schwierigen Thema, das nach der Sommerpause unverzüglich in Angriff genommen werden muss. Dabei muss die Schaffung bezahlbaren Wohnraums immer im Blick sein.
Zu einem öffentlichen Fachgespräch über die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für Alle laden die Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 2.6.2016, 18.00 Uhr, ins Rathaus Hildesheim, Struckmannsaal, ein. Die Moderation haben Detlef Hansen und Volker Spieth.
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