Ulrich Räbiger auf Facebook-Chronik: „Da die dunkler werdenden Tage gerne zum Anlass genommen werden, um Spekulatius und Spekulationen unter die Menschen zu bringen, hier eine kurze Stellungnahme zum HAZ Artikel von heute zum Thema Bebauung Wasserkamp: Solange es eine Mehrheitsgruppe mit grüner Beteiligung im Rat gibt wird es eine Wohn- oder Gewerbebebauung des Wasserkamps nicht geben.“
Antrag Grüne: Auf Stadtring hinweisen!
Auf Initiative der Grünen Fraktion hin wird die Mehrheitsgruppe die Verwaltung auffordern Autofahrer auf den Stadtring hinzuweisen, damit es gelingt, den innerstädtischen Verkehr wunschgemäß umzuleiten.
Thomas Kittel zur Radwegeplanung: „Erst das Gesamtkonzept – dann weiter …“
Rot-Grün ist sich einig: Damit es nicht wie bei der Umsetzung des Sportflächen-Konzepts verläuft, soll die Planung einzelner Radwege erst vorgenommen werden, wenn das Gesamtkonzept steht.
Yara Tuschick: „Verhütung darf kein Luxusgut sein!“
Die Schwangerenberatungsstellen in Hildesheim unterstützen den Antrag der Grünen Ratsfraktion auf Einrichtung eines Sozialfonds zur Finanzierung von Verhütungsmitteln für einkommensschwache Frauen und Familien. Der Sozialausschuss stimmte für den Antrag der Grünen Ratsfraktion.
GRÜNE sehen roten Faden: Thomas Kittel zum Lärmschutzplan
Ein 150-Punkte-Maßnahmen-Katalog mit Möglichkeiten zur Reduzierung von Verkehrslärm von Rot-Grün im Rat verabschiedet.
Kita-Staffel: Ursula Oehlschläger: „So nicht!“
Die in der Folge des Wahlversprechens von OB Dr. Ingo Meyer von der Verwaltung vorgelegte Kita-Staffel entlastet die Eltern mit höherem Einkommen im Vergleich deutlich stärker – das geht so nicht!
Verkehrsplanung Oststadt: „KEINE Sperrung der Oststadt“
Die Verwaltung zählt ab Dezember den Verkehr.
Grüne und SPD stimmen im Ortsrat Oststadt für die Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung.
Ulrich Räbiger stellt klar, wovon auch noch nie die Rede war: „Keine Sperrung der Oststadt“!
Nordumgehung … „ein politischer Erdrutsch“
Keine Nordumgehung mit uns Grünen! Denn, was dieses Projekt nicht erreicht: die Entlastung der Innenstadt! Mit dieser Aussage sind wir schon im Kommunalwahlkampf 2011 angetreten.
>> unser Antrag für die Sitzung zum Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr am 21.05.2014
In der Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr am 21.05.2014 wurde auf Initiative von Ulrich Räbiger folgender Beschluss zum Stimmungsbild gefasst:
„Der Stadtentwicklungsausschuss fordert die Verwaltung auf, der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und dem Bund zu kommunizieren, dass seitens der Stadt Hildesheim mittlerweile keinerlei Interesse an einer Nordumgehung mehr besteht.“
Unsere Verkehrspläne
Wir Grüne sind zur Kommunalwahl mit den Zielen angetreten,
- umweltfreundliche Verkehre in unserer Stadt deutlich zu fördern,
- den Durchgangsverkehr in den Quartieren zu minimieren,
- eine Lärmentlastung auf den großen Straßen in den Nachtstunden zu bewirken und
- eine intelligente Mobilität zu erreichen, die PKWs keineswegs ausschließt oder bekämpft.
Diese sind nicht nur Teile unseres Wahlprogramms, sondern auch Teile der Gruppenvereinbarung mit der SPD, auf der unsere Mehrheit im Rat der Stadt Hildesheim fußt.
Urteil zum Radfahren in Hildesheim
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover zur speziellen Frage der Benutzungspflicht des Radwegs auf dem Hohnsen stellt sich die Frage, ob dieses Urteil bei der Verwaltung etwas in Bewegung zu versetzen vermag.
> unser Antrag für die Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr am 11.06.2014