Der gemeinsame Vorstoß von Grüne und SPD im Rat auf Zuweisung von Fördergelder für die Präventionsarbeit gegen radikalen Islamismus war nicht erfolgreich. Das Bundesfamilienministerium hat eine Förderung des Hildesheimer Projektes abgelehnt.
> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 27.7.2017
Eine besondere Regelung für eine besondere Berufsgruppe, wird es in Hildesheim nicht geben. Der Vorstoß, zugunsten der Hebammen von Jörg Bredtschneider vorgetragen, wurde im Rat abgelehnt.
>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeinen vom 14.6.2017
Über die Art und Weise, wie die AfD Steuermittel für ihre Fraktionsgeschäftsführung verwendet, wundert sich Ulrich Räbiger.
>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 15.6.2017
Die Fraktion hat bei der Verwaltung einen Sachstandsbericht zur Stickoxidbelastung/zum Luftreinhalteplan im
Stadtgebiet Hildesheim angefordert –
>> zum Dokument
>> zur Berichterstattung in der Hildesheimer Allgemeine und >> vom 26.5.2017 und 27.5.2017
Grüne und Unabhängige schlagen vor, die Umweltproblematik in der Schuhstraße durch eine Einbahnstraßen-Regelung zu entschärfen – dazu die Berichterstattung in der
Gemeinsam mit SPD, Unabhängigen, Linken und Ratsfrau Julia Zink-Tänzer haben wir der Presse unseren Änderungsantrag zur Kulturhauptstadt 2025 der Presse vorgestellt.
Der größte Unterschied zur Ratsvorlage der Stadtverwaltung ist, dass wir in finanziellen und inhaltlichen Bereichen Konkretisierungen vornehmen.
So gibt es eine Kostenbremse, die sicherstellt, dass wir auch weiterhin den Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen einhalten und die Entschuldung vorantreiben können. Inhaltlich benennen wir Punkte, die in dem zu erarbeitenden Konzept berücksichtigt werden sollen. Hierzu gehören zum Beispiel die Erstellung eines verbindlichen, regionalen Kulturentwicklungsplanes für Stadt und Landkreis und eine Bestandsaufnahme, Entwicklung und Beteiligung der Kultur- und Bildungseinrichtungen, inklusive der Freien Kulturszene.
Alle Änderungen im Detail findet man hier:
https://www.sitzungsdienst-hildesheim.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=5194%0D%0A
Öffentlich diskutiert werden alle Anträge
am Montag, 20.03.17 im Ausschuss für Kultur und Demografie,
am 22.03.17 im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
und im Stadtrat am 03.04.17
>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine vom 18.3.2017
>> Antrag von Grünen/SPD/Unabhängigen, Linken und Ratsfrau Zink-Tänzer – Fassung 31.3.2017
Thomas Kittel und Ulrich Räbiger bemängeln, dass das Baudezernat keine Liste mit Standorten für den sozialen Wohnungsbau vorlegt, die der zu erwartenden Nachfrage nach Wohnraum auch für Haushalte mit geringem Einkommen gerecht wird.
>> dazu die Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 11.2.2017
Die Vorsitzende des Kulturausschusses, Rosa Wagner-Kroeger, hat sich deutlich dazu bekannt, dass vor einer Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt ein Kulturkonzept vorgelegt werden muss, alles andere sei angesichts der Haushaltslage verantwortungslos.
>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 20.12.2016
In der konstituierenden Sitzung des neuen Rats ist Jörg Bredtschneider erneut zum Bürgermeister gewählt worden.
Auf dem Bild die neue Fraktion von links:
Volker Spieth, Jörg Bredtschneider, Dr. Doris Wendt, Rosa Wagner-Kröger, Ursula Oehlschläger, Thomas Kittel, Silke Hennig (Fraktionsgeschäftsführerin), Ulrich Räbiger.
Am Dienstag, den 1.11.2016, haben die Fraktionen von SPD und GRÜNEN eine Kooperationsvereinbarung geschlossen über die Fortführung der guten gemeinsamen Zusammenarbeit aus der letzten Legislaturperiode. Die Fraktionsvorsitzenden, Bernd Lynack von der SPD und Ulrich Räbiger, haben den Beschluss gegenüber der Presse vorgestellt.
>> zum Text der Kooperationsvereinbarung
>> Siehe dazu die Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 2.11.2016.
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