Wasserkamp-Info-Veranstaltung

Wir geben den Aufruf der BI Wasserkamp zu einer Veranstaltung gern weiter:

„Liebe Grüne Freunde, wir möchten nicht darüber diskutieren, ob der Wasserkamp rechtsgedreht oder linksgedreht bebaut wird, wir möchten, dass er überhaupt nicht bebaut wird. Statt Workshop laden wir zu einer Veranstaltung vor der Heinrich-Engelke-Halle in Itzum ein. Wir würden uns freuen, wenn ihr Zeit habt vorbeizukommen, wir würden uns auch freuen, wenn ihr unseren Aufruf in euren Kreisen weiterverbreiten würdet. Vielen Dank, Kurt Warmbein“

Ulrich Räbiger

Volker Spieth: Zum Haushalt 2023

Rede zum Haushalt am 19.12.22 Stadtrat von Hildesheim

Frau Vorsitzende, Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

Haushalt 23 – eigentlich könnte alles so schön sein, der Zukunftsvertrag Geschichte, die Defizite sind abgebaut bzw. eine Rücklage i.H.v. über 30 Mio.€ konnte erwirtschaftet werden. Aber, nach Corona stecken wir jetzt in der nächsten multiplen Krisenlage (Stichworte: Energiepreisexplosion + steigende Inflation + hohe Flüchtlingszahlen). So liegen wir im Entwurf für 2023 bei einem „planerischen Fehlbetrag“ i.H.v. ca. 11,5 Mio.! 

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Aktion des OV-Hildesheim: „Politik hautnah: Wie geht eigentlich Stadtpolitik?“

 Der OV bietet erneut sein Format „Politik hautnah“ an.
Die nächsten Termine/Themen:

Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | 01.11.2022, 17 Uhr Grünes Büro
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim | 21.11.2022, 17 Uhr Grünes Büro
Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | 17.1.2023, 17 Uhr Grünes Büro

Anmeldung bei Hannes Piening, OV-Vorstand: hannes.piening@gruene-hildesheim.de, Fragen können auch im Fraktionsbüro bei Silke Henning beantwortet werden.
Näheres auch hier: https://www.gruene-hildesheim.de/ueber-uns/ortsverband-hildesheim-stadt/

Bebauung Hindenburgplatz: Stellungnahme

 In unserer Stadt fehlen kleine Wohnungen für Studierende und Senior*innen. Diese sollen auf dem Areal am Hindenburgplatz entstehen. Wir Grüne lehnen die Versiegelung der großen Fläche des Wasserkamps ab, auf der größtenteils Einfamilienhäuser/Doppelhaushälften entstehen werden. Der Anteil des Sozialwohnungsbaus wird hier nur 20 % betragen. Eine wachsende Stadt wie Hildesheim benötigt passende Wohnungen für Studierende und bezahlbaren, menschenwürdigen Wohnraum für Ältere und Geflüchtete.

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Erhöhung des Kulturetats für die Freie Kultur nicht vergessen!

 

Ulrich Räbiger weist darauf hin, dass der Etat für die Freie Kulturszene angesichts des beschlossenen Zuschusses von 1,6 Millionen Euro für das in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindliche Roemer- und Pelizaeus-Museum nicht in den Schatten rücken darf. Dazu hat es im Dezember 2021 einen entsprechenden Ratsbeschluss von SPD/Grüne/Hamun Hirbod gegeben, der von der Verwaltung im Haushaltsentwurf für 2023 umzusetzen ist. Auf diesen Zusammenhang hat die Kulturausschussvorsitzende Rosa Wagner-Kröger in der Ratsdebatte um den Zuschuss für das Roemer- und Pelizaeus-Museum ebenfalls hingewiesen.

>> Kommentar von Ulrich Räbiger zum HiAZ-Artikel von Ralf Neite

Umfrage zum städtebaulichen Entwicklungskonzept

Liebe GRÜNE Mitglieder,

„Hildesheim will Innenstadt retten – aber wie? Bürger sollen mitreden“ unter dieser Überschrift erschien in der Ausgabe der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung am 25.04.2022 ein Artikel. Genauer geht es um die Umsetzung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK). Die Stadt Hildesheim startete eine Umfrage (online oder in Papierform), in der die Hildesheimer Bürger*innen zu ihrer Meinung zum Zustand der Innenstadt befragt werden und Verbesserungsvorschläge machen und/oder positive Stellen aufzeigen können. Die Ergebnisse der Umfrage gehen u. a. in einen Katalog für Projekte ein, die in den nächsten zehn bis 15 Jahren mit Hilfe von Fördermitteln zu einer lebendigeren Innenstadt führen sollen.

Wir möchten bei euch für die Beteiligung an der Umfrage werben. Den Fragebogen findet ihr hier https://s2survey.net/isekhildesheim/.Bisher fordern laut des HiAZ-Artikels viele die Schaffung von mehr Parkplätzen und andere Verbesserungen für den Autoverkehr in der Innenstadt. Mit deiner Beteiligung an der Umfrage kannst du deine Schwerpunkte einbringen.
Eure guten Ideen sind gefragt und für uns politische Entscheidungsträger wichtig, um die Weichen in die richtige Richtung zu stellen.

GRÜNE Grüße
Ulrich Räbiger
(Fraktionsvorsitzender)

Volker Spieth – zum Haushalt 2022

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, erstmal ist erfreulich, der Zukunftsvertrag geht seinem Ende entgegen! Die Defizite wurden abgebaut und inzwischen sogar eine erste Rücklage aufgebaut, und das Ganze ohne sozialen und/oder kulturellen Kahlschlag! Es gilt festzuhalten: Dieser Vertrag war für Hildesheim ein voller Erfolg. Und für die Zukunft sehen die Ergebnisse in der mittelfristigen Finanzplanung ja so schlecht auch nicht aus, trotz Corona. …

>> zur vollständigen Rede von Volker Spieth vom 20.12.21
>> Presseinfo: Änderungsliste zum HH 2022 vom 10.12.21
>> Presseinfo: Gegenfinanzierung HH 2022 vom 10.12.21

„Das Kapitel Grohnde endet jetzt für uns.“

Die TAZ zitiert Ulrich Räbiger aus einer HiAZ-Reportage, die sich mit dem regionalen Widerstand gegen Grohnde und der sogenannten „Schlacht von Grohnde“ im Jahr 1977 befasst. Räbiger betont dort, dass für ihn das Kapitel Grohnde am 31.12.2021 mit dem Beginn des Herunterfahrens endet, aber die Endlagerung, auch des Atommülls aus Grohnde, die Menschen noch mehrere tausend Jahre beschäftigen wird. (https://taz.de/Atomausstieg-wird-real/!5823088&s=Grohnde/) / Teil-Screenshot vom HiAZ-Artikel

In den Folgejahren gab es am Atomkraftwerk Grohnde immer wieder zahlenmäßig große Proteste, so Ostern 2011 (s. Fotos) und zwei Jahre später anlässlich des Fukushima-Jahrestages.