Fünf Vertretern der im Rat vertretenen Fraktionen, die gemeinsam ihre Solidarität mit der Ukraine zeigen und den völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine verurteilen. (Sonntag, 27.2.22)
Volker Spieth – zum Haushalt 2022
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, erstmal ist erfreulich, der Zukunftsvertrag geht seinem Ende entgegen! Die Defizite wurden abgebaut und inzwischen sogar eine erste Rücklage aufgebaut, und das Ganze ohne sozialen und/oder kulturellen Kahlschlag! Es gilt festzuhalten: Dieser Vertrag war für Hildesheim ein voller Erfolg. Und für die Zukunft sehen die Ergebnisse in der mittelfristigen Finanzplanung ja so schlecht auch nicht aus, trotz Corona. …
>> zur vollständigen Rede von Volker Spieth vom 20.12.21
>> Presseinfo: Änderungsliste zum HH 2022 vom 10.12.21
>> Presseinfo: Gegenfinanzierung HH 2022 vom 10.12.21
„Das Kapitel Grohnde endet jetzt für uns.“
Die TAZ zitiert Ulrich Räbiger aus einer HiAZ-Reportage, die sich mit dem regionalen Widerstand gegen Grohnde und der sogenannten „Schlacht von Grohnde“ im Jahr 1977 befasst. Räbiger betont dort, dass für ihn das Kapitel Grohnde am 31.12.2021 mit dem Beginn des Herunterfahrens endet, aber die Endlagerung, auch des Atommülls aus Grohnde, die Menschen noch mehrere tausend Jahre beschäftigen wird.
In den Folgejahren gab es am Atomkraftwerk Grohnde immer wieder zahlenmäßig große Proteste, so Ostern 2011 und zwei Jahre später anlässlich des Fukushima-Jahrestages.
Quandt-Straße erhält Info-Tafel
Anlässlich der Aufstellung einer Infotafel in der Quandtstraße hat Ulrich Räbiger folgendes erklärt:
„Es ist gut, dass öffentlich deutlich wird, dass Quandt eben nicht nur der Mensch ist, der BMW gerettet hat, sondern vom Einsatz von KZ-Häftlingen profitiert hat. Eigentlich hätte der Unternehmer als Kriegsverbrecher angeklagt werden müssen. Doch dies haben die Briten verhindert, weil sie Batterien aus Quandt-Werken in U-Booten eingesetzt haben. Wir GRÜNE haben bereits vor 14 Jahre die Initiative für eine Umbenennung der Straße ergriffen. Diese wurde von der damaligen CDU-SPD-Gruppe blockiert. Wir haben vor fünf Jahren im Ortsrat einen erneuten Versuch zur Umbenennung der Straße gestartet. Mehrere Anlieger haben wegen hoher Folgekosten, die sich aus einer Adressänderung ergeben könnten, dagegen protestiert. Wir haben uns dann damals dem Kompromiss für die Aufstellung einer Infotafel angeschlossen und freuen uns, dass das nun umgesetzt worden ist.“
Gruppenvereinbarung SPD-Grüne-DiePartei
Am 10. November 2021 stellten Ulrich Räbiger, Rosa Wagner-Kröger, Stephan Lenz, Pascal Kubat und Hamun Hirbod die Gruppenvereinbarung von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI der Presse vor. Mit über 50 gemeinsamen Zielen unter dem Leitthema „soziale und ökologische Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ will die Gruppe in der kommenden Wahlperiode die zukünftige Politik im Rat der Stadt Hildesheim gestalten. Wie schon seit 10 Jahren ist die Nordumgehung nicht Teil der Vereinbarung. Beim Thema Wasserkamp fand man nach mehreren Gesprächen auf Augenhöhe nicht zu einer gemeinsamen Linie. Der Wasserkamp wurde aus dem gemeinsamen Papier ausgeklammert.
Fraktionsgalerie
Die neue Fraktion
Der neuen Fraktion gehören an:
| Bredtschneider, Jörg |
| Dittrich, Tinka |
| Gebhardt, Julia |
| Grashorn, Rashmi-Alena |
| Kittel, Thomas |
| Philipps, Susanne |
| Räbiger, Ulrich, Fraktionsvorsitzender |
| Schulte-Koch, Jens |
| Spieth, Volker |
| Wagner-Kröger, Rosemarie |
| Dr. Wendt, Doris |
Christian Meyer, MdL, informiert sich über die Bebauungsplanung Wasserkamp
Christian Meyer, Landtagsabgeordneter der Grünen, ehemaliger Landwirtschaftsminister und naturpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion in Hannover war auf Einladung von Fraktionsvorsitzenden Ulrich Räbiger nach Hildesheim gekommen, um das potentielle Neubaugebiet Wasserkamp zu besichtigen und sich mit Grünen und der BI gegen den Wasserkamp über die Planungen der Stadt zu informieren. Räbiger informierte über die beiden Naturschutzgebiete und deren einzigartige Flora und Fauna. Volker Spieth, wohnungspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion erläuterte den Wohnraumbedarf in Hildesheim“. Wir haben genug Bauflächen in der Stadt und müssen nicht dieses Gebiet auch noch zubetonieren. Zudem brauchen wir vor allem und dringend bezahlbaren Wohnraum.“
Veranstaltung am Wasserkamp: mit Christian Meyer, MdL
Liebe Mitglieder der Stadtratsfraktion, liebe Kandidierende für den Stadtrat im Wahlbereich Süd, liebe Kandidierende für die Ortsräte Marienburger Höhe und Itzum,
die Stadtratsfraktion lädt euch zu einer Veranstaltung mit Christian Meyer (MdL) am 1. September 2021 um 17.30 Uhr auf dem Ende des Parkplatzes zum Südfriedhof zum Wasserkamp ein. Gemeinsam mit Christian und mit den Mitgliedern der BI gegen den Wasserkamp wollen wir ins Gespräch darüber kommen, wie die Abstände von Baugebieten zu Naturschutzgebieten in Niedersachsen zu bewerten sind und zukünftig geregelt werden sollen. Die Vertreter*innen der örtlichen Presse wurden auch eingeladen.
Ich freue mich auf eure Teilnahme und verbleibe mit Grünen Grüßen
Ulrich Räbiger
Vorschläge für weitere Fahrradstraßen
Heute wende ich mich wieder an Sie und Euch mit der Bitte um Ideen zum Thema Veränderung im Radverkehr. Die Stadt Hildesheim plant, weitere Fahrradstraßen auszuweisen und das Netz zu erweitern. Wir bitten um Beteiligung und Vorschläge, potentiell in Frage kommende Straßen in Hildesheim zu benennen. Diese würde ich wieder in einer Liste zusammenfassen und in der AG Radverkehr vorstellen.
Ich freue mich auf Vorschläge bis zum 13.07.2021.
Wir freuen uns auf Antworten an fraktion-hi@gruene-hildesheim.de.
Grüne Grüße, Ulrich Räbiger, (Fraktionsvorsitzender)