Quandt-Straße erhält Info-Tafel

Anlässlich der Aufstellung einer Infotafel in der Quandtstraße hat Ulrich Räbiger folgendes erklärt:

„Es ist gut, dass öffentlich deutlich wird, dass Quandt eben nicht nur der Mensch ist, der BMW gerettet hat, sondern vom Einsatz von KZ-Häftlingen profitiert hat. Eigentlich hätte der Unternehmer als Kriegsverbrecher angeklagt werden müssen. Doch dies haben die Briten verhindert, weil sie Batterien aus Quandt-Werken in U-Booten eingesetzt haben. Wir GRÜNE haben bereits vor 14 Jahre die Initiative für eine Umbenennung der Straße ergriffen. Diese wurde von der damaligen CDU-SPD-Gruppe blockiert. Wir haben vor fünf Jahren im Ortsrat einen erneuten Versuch zur Umbenennung der Straße gestartet. Mehrere Anlieger haben wegen hoher Folgekosten, die sich aus einer Adressänderung ergeben könnten, dagegen protestiert. Wir haben uns dann damals dem Kompromiss für die Aufstellung einer Infotafel angeschlossen und freuen uns, dass das nun umgesetzt worden ist.“

Foto: H. Stumpe/Kehrwieder

>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 24.11.2021

Gruppenvereinbarung SPD-Grüne-DiePartei

Am 10. November 2021 stellten Ulrich Räbiger, Rosa Wagner-Kröger, Stephan Lenz, Pascal Kubat und Hamun Hirbod die Gruppenvereinbarung von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI der Presse vor. Mit über 50 gemeinsamen Zielen unter dem Leitthema „soziale und ökologische Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ will die Gruppe in der kommenden Wahlperiode die zukünftige Politik im Rat der Stadt Hildesheim gestalten. Wie schon seit 10 Jahren ist die Nordumgehung nicht Teil der Vereinbarung. Beim Thema Wasserkamp fand man nach mehreren Gesprächen auf Augenhöhe nicht zu einer gemeinsamen Linie. Der Wasserkamp wurde aus dem gemeinsamen Papier ausgeklammert.

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Die neue Fraktion

Der neuen Fraktion gehören an:

Bredtschneider, Jörg
Dittrich, Tinka
Gebhardt, Julia
Grashorn, Rashmi-Alena
Kittel, Thomas
Philipps, Susanne
Räbiger, Ulrich, Fraktionsvorsitzender
Schulte-Koch, Jens
Spieth, Volker
Wagner-Kröger, Rosemarie
Dr. Wendt, Doris

Christian Meyer, MdL, informiert sich über die Bebauungsplanung Wasserkamp

Christian Meyer, Landtagsabgeordneter der Grünen, ehemaliger Landwirtschaftsminister und naturpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion in Hannover war auf Einladung von Fraktionsvorsitzenden Ulrich Räbiger nach Hildesheim gekommen, um das potentielle Neubaugebiet Wasserkamp zu besichtigen und sich mit Grünen und der BI gegen den Wasserkamp über die Planungen der Stadt zu informieren. Räbiger informierte über die beiden Naturschutzgebiete und deren einzigartige Flora und Fauna. Volker Spieth, wohnungspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion erläuterte den Wohnraumbedarf in Hildesheim“. Wir haben genug Bauflächen in der Stadt und müssen nicht dieses Gebiet auch noch zubetonieren. Zudem brauchen wir vor allem und dringend bezahlbaren Wohnraum.“

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Veranstaltung am Wasserkamp: mit Christian Meyer, MdL

Liebe Mitglieder der Stadtratsfraktion, liebe Kandidierende für den Stadtrat im Wahlbereich Süd, liebe Kandidierende für die Ortsräte Marienburger Höhe und Itzum,

die Stadtratsfraktion lädt euch zu einer Veranstaltung mit Christian Meyer (MdL) am 1. September 2021 um 17.30 Uhr auf dem Ende des Parkplatzes zum Südfriedhof zum Wasserkamp ein. Gemeinsam mit Christian und mit den Mitgliedern der BI gegen den Wasserkamp wollen wir ins Gespräch darüber kommen, wie die Abstände von Baugebieten zu Naturschutzgebieten in Niedersachsen zu bewerten sind und zukünftig geregelt werden sollen. Die Vertreter*innen der örtlichen Presse wurden auch eingeladen.

Ich freue mich auf eure Teilnahme und verbleibe mit Grünen Grüßen

Ulrich Räbiger

fraktion-hi@gruene-hildesheim.de.

Vorschläge für weitere Fahrradstraßen

Heute wende ich mich wieder an Sie und Euch mit der Bitte um Ideen zum Thema Veränderung im Radverkehr. Die Stadt Hildesheim plant, weitere Fahrradstraßen auszuweisen und das Netz zu erweitern. Wir bitten um Beteiligung und Vorschläge, potentiell in Frage kommende Straßen in Hildesheim zu benennen. Diese würde ich wieder in einer Liste zusammenfassen und in der AG Radverkehr vorstellen.
Ich freue mich auf Vorschläge bis zum 13.07.2021.
Wir freuen uns auf Antworten an fraktion-hi@gruene-hildesheim.de.

Grüne Grüße, Ulrich Räbiger, (Fraktionsvorsitzender)

(Foto von der Eröffnung der 1. Hildesheimer Fahrradstraße im April 2019)

Resolution zum Kita-Gesetz

Die Grüne Stadtratsfraktion übt Kritik an dem Entwurf zum neuen Kindertagesstätten-Gesetz.
Der vorliegende Entwurf verharrt auf dem Stand von 1993. Die Lebenswelt der Kinder hat sich verändert, die Aufgaben der ErzieherInnen sind umfangreicher geworden und die Ansprüche an ihre Ausbildung sind gewachsen. Elternberatung und Sprachförderung sind nur einige Aufgaben, die neu hinzu gekommen sind. Die Resolution von Grünen/SPD/Linken und Unabhängige wurde  am 17.5.21 im Rat mit 27 Stimmen, keinen Gegenstimmen und ansonsten mit Enthaltung von CDU und FDP beschlossen. (mehr …)

Beteiligung am Lärmaktionsplan

Wir möchten auf die Möglichkeit der Beteiligung zum Lärmaktionsplan der Stadt Hildesheim aufmerksam machen. Die Teilnahme endet am 29.01.2021. Nach unseren guten Erfahrungen im letzten Jahr mit unserer Umfrage zum Grünpfeil im Radverkehr, sehen wir die Teilnahme an der Befragung als gute Möglichkeit, sich einzusetzen und sich als Grüne Gehör zu verschaffen. Wenn Sie/Ihr uns Ihre/Eure Bereiche, in denen eine Beeinträchtigung durch Lärm vorliegt, kurz in einer E-Mail nennen/nennt, werden wir auf diese Punkte in den Beratungen der Gremien besonders achten.

Wir freuen uns auf Antworten an fraktion-hi@gruene-hildesheim.de.

Auf der Seite der Stadt Hildesheim sind die Informationen zu finden: https://www.hildesheim.de/leben-in-hildesheim/bauen-und-wohnen/stadtentwicklung/laermaktionsplanung/laermaktionsplan-3.-stufe.html  Informationen zur 3. Stufe des Lärmaktionsplans und unter https://www.surveymonkey.de/r/D2NRN9S die Befragung.

Grüne Grüße, Ulrich Räbiger, (Fraktionsvorsitzender)