Wir, die Stadtratsfraktion der Hildesheimer Grünen, wünschen Ihnen und Euch schöne und vor allem gesunde Weihnachten.
Wir wünschen trotz der ungewöhnlichen Situation ein schönes Fest.
In diesem Sinne – gesunde und frohe Feiertage.

Haushaltsrede Volker Spieth

Die letzten Jahre prägte der Zukunftsvertrag den Haushalt – jetzt kommt Corona hinzu. Die Entschuldung könnte kippen. Bekannte finanzielle Herausforderungen wie Klimaschutz, Digitalisierung, Kitabetreuung und Wohnraumversorgung treffen auf die Pandemiekosten.

Und trotzdem, die Stadt hilft (z.B. über Existenzsicherungsfond), aber sie benötigt auch finanzielle Unterstützung! Tatsächlich gibt es einen ersten “Kommunalen Rettungsschirm“ vom Bund über den Landkreis. Aber dieser sackt die Millionen alleine ein, trotz vieler Bekundungen an Gemeinsamkeiten an anderer Stelle! Mit einem Haushaltsbegleitbeschluss fordern wir diese Mittel nochmals nachdrücklich ein. Das ist nicht „abenteuerlich“ (Zitat in Kreistagssitzung), sondern genau so vorgesehen!

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30 Anträge zum Haushalt 2021

Mit 30 eigenen Anträgen gehen die beiden Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD in die Beschlusssitzung des Stadtrats am 21.12.2020. Einige Anträge werden dabei auch von der Linken unterstützt, wie z.B. der Versuch, an vier Samstagen die Beförderung mit dem Stadtverkehr umsonst durchführen zu lassen.
>> Im Anhang befindet sich die gemeinsame Änderungsliste für den Haushalt 2021 von Bündnis 90/Die Grünen und SPD

>> Zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 8.12.20

Grüne Fraktion fordert mehr Sozialwohnungen in Einumer Baugebiet

Die Grüne Fraktion fordert einen höheren als den sonst üblichen Anteil von 25% Sozialwohnungen in dem neuen Baugebiet von Einum. Weil diese Zielmarke in der Stadt in absehbarer Zeit nicht erreicht werden wird, soll der Anteil an Sozialwohnungen dort auf 33% angehoben werden. Ulrich Räbiger hält Vorbehalte, der dörfliche Charakter des Ortsteils würde dadurch beeinträchtigt, für unbegründet.

>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vom 5.12.20

Rot-Grüne Haushaltsklausur – Ergebnisse (Pressemitteilung)


Theaterhaus finanzieren – Radwegemittel nicht kürzen – CO2-Ampeln für
Schulen und Kitas,
so lassen sich die wichtigsten Punkte zusammenfassen, auf die sich die Fraktionen von SPD
und Bündnis 90/Die Grünen im Hildesheimer Stadtrat geeinigt haben.
In einem neuen Format, der Corona-Krise geschuldet, trafen sich die Finanzpolitiker und
Fraktionsvorsitzenden der beiden Fraktionen online.
Den ersten wichtigen Schwerpunkt in ihren Haushaltsänderungen bilden die Investitionen in
die Radwege. Hier sah die Verwaltung eine Halbierung der Mittel vor. Dieser Topf darf nach
Meinung von Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf keinen Fall gekürzt werden. (mehr …)

Müllkonzept stößt auf Widerstand

Seit vier Jahren ist in einer städtischen Initiative an einem Müllkonzept gearbeitet worden. Dieses wird nun auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE
LINKE dem Rat und der Verwaltung vorgelegt. Das Konzept stößt bei CDU und der Verwaltung allerdings auf Widerstand. Vor der Ratsentscheidung über das Konzept im Dezember will sich Ulrich Räbiger mit den Initiativen darum bemühen, die bestehenden Vorbehalte auszuräumen.

>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 2.11.20

Ratsbeschluss endlich umgesetzt: Klimamanagement startet 2021 in Hildesheim

Der Beschluss des Rates – siehe Beschlussvorlage gemeinsamer Fraktionsantrag von Grünen/SPD/Linken – zur Teilnahme am EuropeanEnergyAwards-Prozess und der Schaffung einer Personalstelle führt nach einem Jahr dazu, dass im Januar 2021 eine Klimamanagerin die Tätigkeit in diesem Sachgebiet aufnimmt. Das Anliegen, auch die Hildesheimer Gewerbegebiete in dieses Konzept einzubinden, stößt bei der Verwaltung weiterhin auf Ablehnung.

>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 2.11.20